Allgemeines
Die Juristen Dr. Stephan Gruböck und
Mag. Wolfgang Lentschig helfen Ihnen durch die Rechtsfälle des täglichen Lebens:
Lesen Sie hier die wertvollsten Tipps!
Schöffen und Geschworene
Bei Schöffen und Geschworenen handelt es sich um sogenannte "Laienrichter". Ein Argument, welches für den Einsatz von Schöffen und Geschworenen vorgebracht wird, ist ihre unbestreitbare Unabhängigkeit von Karriere oder weiterem beruflichen Fortkommen in der Justiz. Gerade deshalb sollen in wichtigen Strafsachen Personen, die einen anderen Beruf als das Richteramt haben, ihre allgemeine Lebenserfahrung einbringen und mitentscheidungsbefugt sein. Jeder österreichische Staatsbürger, der mindestens 25 und höchstens 65 Jahre alt ist und einen ordentlichen Wohnsitz im Inland hat, kann zum Schöffen oder Geschworenen berufen werden.
Privatinsolvenz - Neuerungen ab November 2017
Kernpunkt dieser Reform ist die Neuregelung des Privatkonkurses, insbesondere des Abschöpfungsverfahrens. Damit setzt dieses Gesetz das Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2017/2018 um, das unter Punkt 1.22 / modernes Insolvenzrecht – „Kultur des Scheiterns“ eine Verkürzung des Abschöpfungsverfahrens und den Entfall der Mindestquote vorsieht.
Die Voraussetzung für die Eröffnung des „Privatkonkurses“ haben durch die gegenständliche Reform grundsätzlich keine Änderungen erfahren. Das „Schuldenregulierungsverfahren“, so der terminus technicus für „Privatkonkurs“ betrifft natürliche Personen, die kein Unternehmen (mehr) betreiben. Maßgebend ist der Zeitpunkt, in dem der Eröffnungsantrag gestellt wird, sodass auch ehemalige Unternehmer in dieses Verfahren fallen, wenn die Schulden aus der früheren Unternehmenstätigkeit herrühren.
Privatinsolvenz
Er betraf rund 8000 Personen im Jahr 2016, trotzdem wird nicht gern darüber gesprochen: die Privatinsolvenz. Die Ursachen dafür sind vielfältig, das Dogma des arbeitslosen und alkoholsüchtigen Spielers längst überholt, ehemalige fehlgeschlagene Unternehmensgründungen, Scheidung, aber auch Krankheit und plötzlicher Jobverlust sind zu nennen – kurz es kann jeden treffen!
Haustiere
Dass ein geliebtes Haustier einfach als "Sache" gesehen oder gar behandelt wird, kann sich wohl kein Tierhalter vorstellen. Aber aus gesetzlicher Sicht ist das Thema schon viel komplizierter. Was sind aus rechtlicher Sicht "Sachen" und gehören Tiere wirklich dazu?
Vaterschaft
Die Frage der Vaterschaft beschäftigt immer öfter österreichische Gerichte. Während jedes Kind eine eindeutig feststellbare Mutter hat, ist die Feststellung der Vaterschaft etwas komplizierter. Es gibt nicht nur biologisch, sondern auch juristisch immer nur (maximal) einen Vater. Für die Feststellung der Vaterschaft zu sorgen, ist Aufgabe des gesetzlichen Vertreters. Dies stößt allerdings an seine Grenzen, weil bei unehelichen Kindern der gesetzliche Vertreter – die Mutter – auch das Recht hat, den Vater nicht preis zu geben (§ 149 Abs 1 ABGB.
Reisemängel
Welche Rechte habe ich als Konsument, wenn im Urlaub etwas schief gegangen ist, wenn z.B. das gebuchte Hotelzimmer nicht den Angaben im Katalog entspricht? Wie kann ich einen Teil der Reisekosten zurückbekommen und wie wird die Höhe der Reisepreisminderung berechnet?
Kindesunterhalt
Laut Gesetz hat jedes Kind einen Unterhaltsanspruch. Wie wird dieser berechnet? Was kann ich tun wenn der Unterhalt nicht bezahlt wird?
Grenzstreitigkeiten
Fast jeder kennt so eine Situation oder hat damit gerade selbst zu tun. Gemeint ist der sogenannte „liebe“ Nachbar. Wie heißt es doch so schön: es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt…
Erwachsenenschutzgesetz
Es war insbesondere der Wunsch nach mehr Selbstbestimmung der betroffenen Personen, der die Entwicklung des Sachwalterrechts vorantrieb. Nunmehr erforderten auch völker- und europarechtliche Rechtsquellen eine erneute Überarbeitung der gesetzlichen Bestimmungen. Diesen Erfordernissen soll mit dem ab 1.7.2018 in Kraft tretenden "Zweiten Erwachsenenschutzgesetz" Genüge getan werden:
Pflichtteilsberechtigung
Wer sicherstellen will, dass sein Erbe nach seinem Wunsch verteilt wird, braucht eine fundiert juristische Beratung. Wer ist pflichtteilsberechtigt? Wie wird der Pflichtteil berechnet? Kann ich einen Pflichtteilsberechtigten enterben?
Mietverträge
Welche Punkte sind zu beachten, wenn man einen Mietvertrag unterzeichnet? Welche Rechte und Pflichten haben Mieter und Vermieter? Wer bezahlt die anfallenden Gebühren?
Grundstücksüberwachung
Darf ich auf meinem eigenen Grundstück Videokameras zur Überwachung installieren lassen? Könnte sich der Nachbar dadurch gestört fühlen und wann müssen Videoüberwachungen behördlich gemeldet bzw. genehmigt werden?
Patientenverfügung
Die Patientenverfügung ist eine Willenserklärung, mit der ein Patient eine medizinische Behandlung ablehnt. Hierbei ist einiges zu beachten.
Kaufverträge
Es gibt verschiedene Kaufverträge wie z.B. für Liegenschaften, Autos, Elektrogeräte, uvm. Wie kommt ein Kaufvertrag zustande? Welche rechtlichen Rahmenbedingungen müssen erfüllt werden?
Aufteilung nach der Ehescheidung
Eine Ehescheidung betrifft alle Bereiche des bisherigen gemeinsamen Lebens. Alles was bisher gemeinsam angeschafft, gemeinsam finanziert, gemeinsam abgesichert wurde, muss nun aufgeteilt werden.
Vorsorgevollmacht
Wenn Menschen nicht mehr in der Lage sind, ihre privaten und beruflichen Geschäfte selbst zu regeln, erhalten diese einen Sachwalter zur Seite gestellt. Wie Sie die Wahl Ihres Sachwalters beeinflussen können, sagt Ihnen Rechtsanwalt Dr. Stephan Gruböck:
